Bürgerbeteiligung und Demokratie
10. Januar 2021
Von einer neuen Struktur der Bürgerbeteiligung ist es ein weiter Weg zu einer neuen politischen Kultur der Bürgerschaft, denn diese kann weder verordnet noch einfach organisiert werden. Sie muss vielmehr in Lernprozessen allmählich wachsen, befestigt und verteidigt werden. Das Wort ‚Beteiligungskultur‘ täuscht über vieles hinweg. Allgemein kann man sagen, dass bürgerschaftliche Kultur nicht-herrschaftlich, sondern freiheitlich-bürgerschaftszentriert und chancenorientiert ist. Das heißt noch nicht, dass es Chancengleichheit einfach gibt. Primär geht es um die Eröffnung von Beteiligungsangeboten und Chancengerechtigkeit. Zur modernen Kultur gehören heute politisch gesprochen Bürgersouveränität, demokratische (Parteien-)Politik, Gewaltenteilung und eine veränderte Verwaltungskultur, die mit Bürgerinitiativen und Protesten umgehen kann.