Die Nachfolge von Verteidigungsministerin Lambrecht, die nach 13 Monaten im Amt aufgab, musste schnell gefunden werden, und zwar noch vor der wichtigen Ramstein-Konferenz am 20. Januar. Bundeskanzler Scholz hatte lange an der unglücklich agierenden Ministerin festgehalten, die, wie er selbst, kein Verhältnis zur Bundeswehr und zu militärpolitischen Fragen hatte. Zuvor war die Juristin eine tüchtige Justizministerin.

Der facettenreiche Widerstandsbegriff

‚Widerstand‘ ist wie ‚Macht‘ ein alltäglich häufig gebrauchtes Wort, das wir in vielfältigen Zusammenhängen ganz unbedacht verwenden. Auch die kürzlich verstorbene Modemacherin Vivienne Westwood war eine „Ikone des Widerstandes“ (SZ 31.,12., S.15). Widerstand lässt sich nicht begrenzen und streng definieren. Umso mehr ist es nötig, genau hinzusehen und begrifflich zu differenzieren.

Man sagt auch, wo Widerstand ist, ist Macht und umgekehrt, womit wir schon mitten im thematischen Minenfeld sind, nämlich bei den politischen Intentionen von Widerstand beziehungsweise seiner Problematik, ja Riskanz. Einige analytische Aspekte davon wollen wir im Folgenden aus aktuellen Gründen erörtern.

Am 9. Juni 2022 übernimmt die Schweiz einen nichtständigen Sitz im mächtigsten Gremium der UNO in New York, welches laut UN-Charta die Hauptverantwortung für den Weltfrieden trägt. Ihm gehören als ständige Mitglieder mit Veto-Recht China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA an. 1965 ist das Gremium von 11 auf 15 Mitglieder erhöht worden.