F

unktionierende Demokratie integriert und verändert zugleich. Dafür gibt es viele Beispiele.

Blog

Nach dem 6. Oktober

Am 6. Oktober ist die konstituierende Sitzung des neugewählten Landtags in Magdeburg.

Die AfD hat mit 43,8 % haushoch vor der CDU mit 17,2 % gewonnen, aber das erklärte Ziel der absoluten Mehrheit knapp verfehlt.

Es fehlen drei Stimmen.

Die AfD hat den klaren Regierungsauftrag, aber kann sie auch regieren?
Es fehlen die Koalitionspartner und notwendigen Mehrheiten.

Parteiendemokratie in der föderalen Republik

Deutschland ist ein demokratischer, sozialer und föderaler Rechtsstaat.

Die Gefahr einer föderalen Spaltung der Republik zeichnet sich ab:
Ein bundesweit vorhandener politischer Konflikt könnte in den einzelnen Bundesländern derart unterschiedliche Mehrheiten hervorbringen, dass daraus konkurrierende staatliche Machtzentren entstehen – und daraus schließlich zwei gegensätzliche Vorstellungen demokratischer Legitimität.

Nach dem 20. September

Zwei Bundesländer wählen am 20. September, und die Bundespolitik zittert:
Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Beide haben Wirkung auf Berlin.

Wohin driftet die Hauptstadt? Das Rennen wird denkbar knapp. Drei Tage vor der Wahl nimmt Kanzler Merz zusammen mit dem neuen Spitzenkandidaten Stefan Evers den einzigen Termin wahr unter dem Motto „Extremisten von der Macht fernhalten“ – im geschützten Adenauer-Haus. Die Linke und die AfD liegen vorn.

Das Wagnis der Mitte

Dieser Blog ist die Fortsetzung des letzten Blogs über das komplizierte Wir und die Möglichkeiten und Grenzen des Dialogs vom 14. September. Dabei haben wir zum Schluss den Dialog als gemeinsames Erkenntnisrisiko bestimmt.

Das wollen wir nun hier als Wagnis der Mitte weiter ausbuchstabieren, wobei wir mit der aktuellen Semantik der Mitte aufräumen.

Publikationen & Bücher

Buchcover

Gedankensplitter III

Buchcover

Gedankensplitter II

Buchcover

Gedankensplitter – Ein Schweizer in Potsdam

, ,