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unktionierende Demokratie integriert und verändert zugleich. Dafür gibt es viele Beispiele.

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Was heißt Neutralität?

Neutralität ist weder eine einfache Haltung, noch in vielen Fällen einfach zu vermitteln. Seit ich weiß ist, ist sie in meinem Heimatland Schweiz bei wichtigen politischen Vorlagen immer wieder umstritten.

Dabei ging es in den 60er und 70er Jahren – pauschal gesprochen – auch um einen Generationenkonflikt zwischen der Aktivdienstgeneration, der unsere Lehrer und mein Vater angehörten, und einer jüngeren Generation mit ihren Utopien. Die Jüngeren sind inzwischen älter geworden und konnten neue Erfahrungen und Kenntnisse sammeln aufgrund deren sie angesichts neuer Herausforderungen wie dem Ukraine -Krieg heute als politische Schweizer urteilen, während die heute Jüngeren aus ihrer Spontaneität heraus, von Traditionen unbelastet, reagieren.

Zeitenwende

Der 12. Mai markiert eine Zeitenwende in Europa: das neutrale Finnland (und in seinem Gefolge wohl auch Schweden) will definitiv der Nato beitreten.

Das verkünden in einer gemeinsamen Erklärung der finnische Staatspräsident Sauli Niinistö und die Regierungschefin Sanna Marin. Sie vertreten die zwei größten Fraktionen im Parlament. Zuvor wurde einer dreimonatigen Diskussion in der Bevölkerung Raum gegeben, die definitive Entscheidung wird indessen in der Eduskunta, dem finnischen Parlament fallen. In der Bevölkerung (76%) wie im Parlament gibt es inzwischen eine breite Zustimmung, was anfangs des Jahres bei weitem noch nicht so war.

Krisen- und Solidaritätskonkurrenz

Kaum ein Wort ist während der Coronakrise so häufig verwendet und beschworen worden wie Solidarität. Seit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist wieder Solidarität die omnipräsente Hauptparole. Überall, wo die gelbblauen Fahnen aufscheinen, ist diese Solidarität gemeint, die konkret mit zahlreichen und vielerlei Hilfen verbunden wird. Dass diese Hilfe hilft, daran gibt es keinen Zweifel.

Der 8. und 9. Mai

Seit Beginn des Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine werden in Deutschland sowjetische Ehrendenkmäler geschändet. Allein in Berlin registrierte die Polizei mehr als 20 Fälle. Darunter mehrmals Anschläge auf das größte Denkmal in Berlin-Treptow mit 7.000 Gräbern. 

In seinem Zentrum steht der haushohe imposante Sowjetsoldat mit dem Kind auf dem Arm und dem Schwert in der Hand, der den Sieg über die Nazidiktatur symbolisiert. Und die Skulptur „Mutter Heimat“ trauert um ihre vielen gefallenen Söhne. 24 Millionen sowjetische Bürger verloren im zweiten Weltkrieg ihr Leben, bedingt durch den Rassenwahn des nationalsozialistischen Deutschlands. 

Publikationen & Bücher

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Gedankensplitter II

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Gedankensplitter – Ein Schweizer in Potsdam

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Bürgerbeteiligung zwischen Regierungskunst und Basisaktivierung