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unktionierende Demokratie integriert und verändert zugleich. Dafür gibt es viele Beispiele.

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Weltpolitik auf dem Bürgenstock

Die Schweiz soll am 15. und 16. Juni einen Friedensgipfel zur Ukraine durchführen. Das gaben Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Cassis, der schweizerische ‚Außenminister‘, kürzlich in Bern bekannt.

Vorbereitet wird er schon lange, gewünscht ist er von Präsident Selenski. Der Bürgenstock oberhalb des Vierwaldstättersees, der Wiege der Eidgenossenschaft, ist ein ruhiger Ort in einer unruhigen Welt der Kriege und des großen Vorkriegs in Europa.

Demokratie und Zusammenhalt stärken: Neues Toleranzedikt 2024

2024 wird ein herausforderndes Jahr für den Brandenburger Weg, der 1989 begonnen hat und 1992 mit der neuen Verfassung durch eine Volksabstimmung gefestigt worden ist.

In deren Präambel heißt es: „Wir, die Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg, haben uns in freier Entscheidung diese Verfassung gegeben, im Geiste der Traditionen von Recht, Toleranz und Solidarität in der Mark Brandenburg, gründend auf den friedlichen Veränderungen im Herbst 1989, von dem Willen beseelt, die Würde und Freiheit des Menschen zu sichern, das Gemeinschaftsleben in sozialer Gerechtigkeit zu sichern, das Wohl aller zu fördern, Natur und Umwelt zu bewahren und zu schützen, und entschlossen, das Bundesland Brandenburg als lebendiges Glied der Bundesrepublik Deutschland in einem sich einigenden Europa und in der einen Welt zu gestalten“.

Kriegsangst und Friedenspolitik

Die kleine Schweiz, die in der internationalen Politik selten etwas wagt, versucht derzeit alles, um eine von Selenski und Jermak angeregte Friedenskonferenz zu organisieren (siehe NZZ, 15. März, S.24).

Die diplomatischen Initiativen erhalten positive Signale aus China, Russlands engster Partner, und der EU, die wohl lieber nicht die Türkei oder Saudi-Arabien in der Rolle des Vermittlers sieht. Zugleich können sich wohl die Chinesen besser einbringen ohne die Vermittlung der USA, die andererseits so oder so mitentscheidend werden. Wird Trump aktiv die Pax Americana verabschieden? Wird er wie einst die Briten mit dem Empire einen geordneten Rückzug antreten? Das ist schwer vorstellbar.

Keiner wird verschont.

Nicht einmal Immanuel Kant, auch sein Denkmal im heutigen Kaliningrad vor der Universität wurde beschmiert. Mit rosaroter Farbe im November 2018.

2024 befinden wir uns wieder in einem sogenannten Kant-Jahr. Der 22. April ist sein 300. Geburtstag. Der ‚Weltbürger aus Königsberg‘ (vgl. Manthey 2005) wird gefeiert – als Vordenker der Vernunft und Friedensphilosoph in Zeiten des Krieges.

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Gedankensplitter III

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Gedankensplitter II

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Gedankensplitter – Ein Schweizer in Potsdam

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