Am Sonntag um 18.00 blicken alle, wie gewohnt, nur diesmal besonders gespannt auf die ersten Prognosen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Nach vielen Umfragen und Stimmungsbildern endlich die Prognose.

Nackte Zahlen können gnadenlos sein und viele nie endende hitzige Diskussionen sofort und abrupt beenden beziehungsweise in eine andere Richtung lenken.

Was passiert beispielsweise, wenn die AfD mehr als 40 % erreicht und die CDU weniger als 20 %? 40 und mehr ist ein Erfolg für die AfD, 20 und weniger eine Niederlage für die CDU. 2021 waren es noch 37 %.

So knallhart vereinfachend muss man es von vornherein sehen, ohne rationalisierende Massstäbe!

Und wer von den kleinen Parteien erreicht die 5%-Hürde, die zwischenzeitlich sogar von der SPD infrage gestellt worden ist, nachdem sie sich 70 Jahre bewährte?

„Erreicht eine rechtsextreme Partei die absolute Mehrheit?“ (Die Zeit)
„Was wird aus Merz, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt die Wahl gewinnt?“ (Spiegel)
titeln bezeichnenderweise, panikartig auf die AfD fixiert und dramatisierend, Leitmedien am Samstag.

Von vornherein scheint mindestens schon klar: Die AfD wird siegen, die CDU verlieren.

Jetzt wissen wir es endlich nach Wochen des intensivsten Wahlkampfs.
Niemand soll sagen, die Demokratie in Deutschland funktioniere nicht.

Die Wahlbeteiligung ist rekordverdächtig, ja sogar von einem „Fest der Demokratie“ wird gesprochen, auf den Strassen und an den Wahlurnen.

Mit Presseteams aus der ganzen Welt.

Sachsen-Anhalt, so klein es ist, wird 2026 wieder zu einem Lehrstück für die bundesrepublikanische Demokratie.

Um 18.00 kommt die erste Prognose:

Sie befeuert den Wahlabend, der Jubel bei der AfD ist gross, denn der Sieg mit 44 % ist haushoch, die Niederlage der CDU wiederum so gross, dass Schulze nicht Ministerpräsident bleiben kann. Es ist eine „krachende Niederlage“. Und kann Merz Kanzler bleiben?

Er selber wird auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt antworten müssen, denn die Ursache des schlechten Ergebnisses liegt in Berlin.

Frau Hoppermann, die neue Generalsekretärin, reagiert zuerst: „Wir erreichen die Menschen emotional nicht für eine Zustimmung zu unserer Politik.“

Die Mitte legt bei der SPD (8,6) und den Grünen (8,4) leicht zu.
Die FDP ist nicht im Landtag; sie ist tot, obwohl Deutschland in der Wirtschaft gerade jetzt eine starke liberale Kraft brauchen würde.

Die Linken werden drittstärkste Kraft mit 9,2 %. Ich hätte mehr erwartet.

Offen ist noch, ob das BSW die 5%-Hürde erreicht, bei der ersten Prognose liegt es bei 4,8 %. Es legt ebenfalls zu, kämpft aber als Partei ums Überleben nach den Austritten in Thüringen.

Die AfD hofft noch, die absolute Mehrheit erreichen zu können nach den ersten Prognosen von 44 %. Eine Stimme fehlt noch.

Der Wahlabend ist nicht schnell zu Ende und hinterlässt viele konsternierte Gesichter.

Chrupalla spricht als Erster und explizit als „Demokrat“: „klares Signal der Wähler“, „der Regierungsauftrag liegt auf unserer Seite“, „wir sind gesprächsbereit“, „am Ende haben wir die CDU halbiert“ (Welt, kurz nach 18.00).

Es ist ein guter taktischer Schachzug, dass er sagt: „Wir führen Gespräche.“ Denn die CDU muss sich dazu wieder verhalten. Eine Wechselwahl wird stattfinden, die Regierung ist abgewählt.

Schulze gratuliert zuerst dem Wahlsieger: „Wir leben in einer Demokratie.“
Er dankt den Wahlkämpfern und ist sichtlich froh, dass es vorbei ist.
„Es ist kein schwarzer Tag für Sachsen-Anhalt, das ist Demokratie.“ Schulze ist ein vorbildlicher Demokrat.

Der Tag ist insgesamt das Menetekel eines erschütterten Parteiensystems, in dem die CDU nicht mehr mehrheitsfähig ist. Es braucht dringend politische Innovation, ansonsten werden die extremen Ränder systematisch mit illiberaler Wirkung absehbar stärker werden. Politik ist kein parteipolitisches Wunschkonzert. Gespräche müssen in einer Demokratie geführt werden, sie bedeuten noch keine Ergebnisse.

Die Wahlergebnisse indes haben Konsequenzen:

23,3 % zugelegt bei der AfD.
18,6 % verloren bei der CDU.

Das Ergebnis kommt keineswegs unerwartet, aber deutlicher als erwartet.

Es ist eine historische Zäsur oder muss eine werden.
Ein Weltuntergang ist es nicht: „Das Tor zur Hölle ist nicht geöffnet worden.“

Bei der zweiten Prognose fehlt der AfD noch eine Stimme zur absoluten Mehrheit.

Migration, Sicherheit und Wirtschaft sind die grossen Themen, die nun seriös und zivil in Deutschland angegangen werden müssen, mit und gegen die AfD; eine Alternative für Deutschland ist sie aus wirtschafts- und aussenpolitischen Gründen nicht, das wurde ebenfalls mit Alice Weidel im Zuge der Wahlkämpfe immer deutlicher.

Aber sie hat die Chance, eine „normale“ rechte Partei zu werden, solange sie nicht rechtsstaatlich verboten wird.

Das hängt wie immer in historisch zugespitzten Krisensituationen von Krise und Verständigung von zwei Seiten ab. Die Möglichkeiten und Grenzen des Dialogs für einen Krisenausgang kommen nun zum Zuge, der auf Mut und Vertrauen von neu handelnden Personen angewiesen ist. Sie machen den Unterschied.

Eine historische Zäsur

Es ist eine grosse politische Niederlage, ohne Frage, wenn man als regierende CDU seit 2002 im Land und gegenwärtig auch im Bund mit so grossem Abstand hinter der AfD landet. Die gegenwärtige Regierung CDU/SPD/FDP ist abgewählt, die AfD hat die befürchtete absolute Mehrheit (noch) nicht erreicht, die FDP ist trotz der Auftritte von Kubicki nicht mehr im Landtag vertreten.

Der Regierungsauftrag liegt bei der AfD.

Oder die CDU organisiert eine neue Mehrheit gegen den eindeutigen Wahlsieger und hält eine schwierige innere Zerreissprobe aus.

Man verharmlost die AfD, ihr Programm und ihre Mobilisierungskraft nicht, wenn die vergleichenden Relationen politischer Urteilskraft gewahrt bleiben und die unterschiedlichen Geltungsansprüche markiert werden (mit empirischen Daten, Kausalinterpretationen, historischen Analogien, politischen Empfehlungen und parteistrategischen Prognosen).

Der Osten wird als Labor der Parteiendemokratie (siehe den Blog vom 24. August) zur neuerlichen Bewährungsprobe der Demokratie und nicht zu ihrem Ende. Das erfordert gerade hier und jetzt selbstbewusste Demokraten.

Gewohnte Regeln der Regierungsbildung werden nicht das erste Mal infrage gestellt (siehe Magdeburger Modell, Brandenburger Weg, Platzeck/Kaiser), während die Tolerierung durch die Linken bisher ein „No-Go“ der CDU war.

Die Diskussion über die Linken beginnt abermals wieder neu und von vorn: Sind sie „Linkssozialdemokraten“, „Kommunisten“, „Antisemiten“? Wie lange ist in Deutschland nach 1989 über die „roten Socken“ der PDS diskutiert worden, inzwischen machen wieder neue Generationen Politik und nicht nur die Silberlocken.

Es gibt auch Stimmen in der CDU, welche die AfD regieren lassen wollen: „Das ist halt Demokratie“, sagen sie.

Drei Wege bleiben in Sachsen-Anhalt, wobei der dritte neu, schwierig und problematisch ist und sich im Vorfeld alles auf die eine Frage zugespitzt hat: Stellt die AfD den ersten Ministerpräsidenten in der föderativen Bundesrepublik, wo diese herausragende politische Position für die Parteien und die Politik insgesamt gewichtiger geworden ist, selbst in der „Kanzlerdemokratie“?

Der zweite Weg ist der bekannte Weg der Koalitionsregierungen, die immer breitere (Ausschluss-)Koalitionen der sogenannten demokratischen Mitte gegen eine Partei werden. Das ist liberal-demokratisch problematisch und stärkt erwiesenermassen die endogene Systemopposition.

Der dritte Weg ist der von Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten, die europäische Normalität geworden sind, für die Parteien aber ihren anstrengenden Preis erfordern.

Im grösseren Sachsen regieren in Dresden CDU und SPD seit 2024 ohne eigene Mehrheit.
Ein Konsultationsverfahren gilt für alle Parteien, auch für die AfD. Die demokratisch-parlamentarische Zusammenarbeit findet so statt jenseits eines doktrinären Lagerdenkens.

Auf jeder Ebene, von kommunal bis europäisch, gilt für Parlamente, dass sie Mehrheiten für konkrete Entscheidungen finden müssen. Dafür wird heftig debattiert und gestritten, bevor jeweils die Stimmen gezählt werden – Diskurs und Dezision. Es gibt verschiedene Spielarten des Parlamentarismus.

Die Wahl in Sachsen-Anhalt, darum ist sie so spannend, könnte erstmals eine Regierungsverantwortung für die AfD erzwingen, die vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingeschätzt wird.

Das würde sie für ihre Wähler „entzaubern“, sagen viele. Jede Partei indes wurde und wird durch die Übernahme von Regierungsverantwortung entzaubert, indem sie ihre Wahlversprechen meist nur ungenügend realisieren kann. Je grösser die Erwartungen, umso grösser die Enttäuschungen. Risiken und hauptsächlich Betroffene gibt es immer.

Diesmal ist das Land inhaltlich und emotional jedoch tief gespalten: Zwischen grösstem Schaden und euphorischem Neubeginn liegt die Stimmungsbreite. Von dieser politischen Emotionalität wird man herunterkommen müssen.

Haseloff übergab den Staffelstab an Schulze im Januar spät genug, was für viele selber schon wie ein Wahlkampfmanöver wirkte. Schulze bemühte sich von Anfang an redlich und tapfer, ohne ständig (auch als Verlegenheit) das Parteiverbot als Damoklesschwert vor sich herzutragen. Er sprach nicht einmal von Siegmund als „Rechtsextremisten“, dem „gefährlichsten Mann im Land“ (Spiegel).

Er kämpfte als Demokrat für sein Land Sachsen-Anhalt, das er kennt, und nicht als „Verfassungsschützer“.

Während Kanzler Merz, der gleichzeitig der CDU-Bundesvorsitzende ist, in Sachsen-Anhalt nicht zu sehen war, was die Menschen im Osten sehr genau wahrgenommen haben. Kohl kämpfte noch als Wahlkämpfer und hatte Respekt, wenngleich man ihn nicht mochte.

Die schlechten Umfragen blieben die ganze Zeit über stabil, obwohl Schulze einen ordentlichen Wahlkampf führte, sicher auch mit Pannen. Persönlich und inhaltlich punktete er gegenüber den anderen Kandidaten in allen Wahlrunden (sehr deutlich im MDR). Er war wählbar.

Während weder die CDU noch die SPD als selbstbewusste Regierungsparteien auf die Bevölkerung wirkten. Über den Erfolg der AfD muss man sich deshalb nicht wundern, wenn man das Land kennt: Viele konzedieren, dass sie die Probleme ansprechen, auch wenn sie übertreiben. Ihr Patriotismus wirkt aufgesetzt. Selbstverständlich spielten auch die Ukraine und die Russlandpolitik eine Rolle. Darüber wird zum Glück aber nicht in Magdeburg entschieden.

Die Abgrenzung von der Linken ist zu einem Existenzproblem der CDU selber geworden. Es entsteht das reale Problem, eine Regierung um der Regierung willen bilden zu müssen, deren Legitimität nur noch darin besteht, eine andere Partei von der Macht fernzuhalten, die man einmal „kleinregieren“ wollte. Seit 2013 kann man politisch nicht mit ihr umgehen.

Das Bild vom „Parteienkartell“ wird damit evidenterweise bestätigt in den Augen von immer mehr. Und die Brandmauer schmiedet vermeintlich diejenigen zusammen, die auf der „guten Seite der Geschichte“ stehen, mit dem historischen Menetekel 1933 im Hintergrund.

Irreführende historische Analogien und die Weigerung, die Migration als eigenständiges politisches Problem anzuerkennen, führen seit langem zu einer Realitätsverweigerung, die politische Klugheit vermindert und Gesinnungstüchtigkeit prämiert, der es weder um historische Wahrheit noch um politische Problemlösung geht.

Richtungsunfähige Politik

Politik wird so richtungsunfähig und verliert völlig an Vertrauen, was bezeichnenderweise das (altbekannte: trust) neue politische Hauptwort geworden ist. Es bezeichnet die tiefe Entfremdung zwischen abgehobener organisierter Politik und den Lebenswelten der Menschen heute, zusammen mit der verunsichernden Erfahrung des Staatsversagens in der Polykrise.

Merz versucht gegenwärtig, die fehlende Zukunftsfähigkeit der CDU durch geliehene Erinnerungen an frühere Zukunftsfähigkeit zu kompensieren. Er greift auf Namen, Formeln und Kostüme einer vergangenen Erfolgsepoche zurück, um eine Gegenwart darzustellen, für die seiner Partei (und nicht nur ihr!) die Begriffe fehlen.

Die CDU sucht ausgerechnet bei Ludwig Erhard, der die alte Bundesrepublik prägte wie keiner, nach dem verlorenen Faden, weil sie in der Gegenwart keinen Ausgangspunkt findet.
Die Linken sind „wütend auf den Kapitalismus“ und die Grünen „klimaobsessiv“, das genügt nicht, mobilisiert allerdings, durchaus verständlicherweise, vor allem junge Ränder. Die Rechten sind ebenfalls bei den Jungen auffällig stark. Alte Auseinandersetzungen von gestern werden sich wiederholen (müssen), wissenschaftlich, pädagogisch und politisch.

Die CDU möchte den Erfolgscode der Bundesrepublik reaktivieren:
Wachstum plus soziale Sicherheit plus Westbindung plus gesellschaftliche Mitte gleich politische Dominanz der Union.

Doch die historischen Voraussetzungen dieser Synthese sind weitgehend verschwunden. Das moderne Deutschland ist keine junge Wiederaufbaugesellschaft mehr, sondern eine alternde, hochregulierte und in vieler Hinsicht stagnierende Gesellschaft. Die alten konfessionellen und verbandlichen Milieus haben sich aufgelöst. Die internationale Ordnung ist unsicherer geworden. Der Sozialstaat steht vor Verteilungskonflikten. Die Öffentlichkeit ist fragmentiert und hochmoralisch dauererregt. Migration und kulturelle Heterogenität erzeugen Konflikte, die durch die klassischen Wohlstandsformeln nicht aufgelöst werden können.

Vor allem aber kann ein Versprechen fortgesetzten Wohlstandes (und sozialen Aufstiegs) nicht mehr dieselbe mobilisierende Wirkung erzielen wie einer Gesellschaft, die gerade einen sichtbaren Aufstieg aus Trümmern erlebt. Heute wäre deshalb zuerst zu erklären, weshalb der Wohlstand gefährdet ist, welche politischen Entscheidungen dazu beigetragen haben und welche Zumutungen zu seiner Wiedergewinnung erforderlich sind.

Ohne diese Konfliktdimensionen werden die alten Erfolgsformeln sentimental.

Merz’ Rückgriff auf den Wirtschaftswunderkanzler Erhard wäre produktiv, wenn er dessen politische Leistung versteht, nämlich eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung mit einer kollektiv erfahrbaren Entwicklung zu verbinden. Dafür braucht die CDU allerdings neue Personen und Köpfe mit Handlungsmut.

Bei der SPD sieht es nicht besser aus.
Auch von hier hören wir die üblichen Floskeln nach dem dürftigen einstelligen Ergebnis aus Sachsen-Anhalt. Die SPD setzt noch auf die Ministerpräsidentin Schwesig, die den Abstand zur AfD gerade verringert, und die CDU wird möglicherweise am 20. September einstellig bleiben.

Die SPD als Programmpartei arbeitet an einem neuen Grundsatzprogramm bis 2027. Während die CDU zumindest behaupten kann, einen unter Merkel verloren gegangenen konservativen oder ordnungspolitischen Leitfaden wiederfinden zu können, besitzt die SPD keine vergleichbare einfache Exkulpation.

Ihre unterschiedlichen Führungen, oft mit Resultaten eines Erlösungsanspruches gewählt (Platzeck, Schulz), repräsentieren zusammengenommen fast alle Varianten der Politik, von der sie sich zur Erneuerung distanzieren müsste. Dazu kommt die Verschmelzung von Partei- und Regierungsapparat.

Eine grundlegende Neuausrichtung der einstigen Bebel-Partei wäre riskant. Es müsste möglicherweise die Regierungsbeteiligung aufgegeben und die bisherige Migrations-, Energie-, Europa- und Sozialpolitik infrage gestellt werden ebenso wie der moralisch aufgeladene Umgang mit der AfD.

Die institutionelle Rolle wäre damit gefährdet, die der Partei trotz erheblicher Wählerverluste weiterhin Einfluss und Macht verschaffte.

Die Sozialdemokratie befindet sich in einer anderen Falle als die Christdemokratie:
Hält sie an ihrem gegenwärtigen Kurs mit Klingbeil fest, verliert sie weiter an gesellschaftlicher Substanz.
Bricht sie damit, riskiert sie die verbliebenen Ämter und Koalitionsmöglichkeiten.
Geht sie nach links, konkurriert sie mit den Grünen und Linken.
Wendet sie sich sozialkonservativ an die früheren Arbeitnehmerinteressen, muss sie Positionen von BSW und AfD übernehmen.

Sämtliche Auswege bedeuten Machtverluste ohne Garantie des Wiederaufstiegs.

Die Visionen wirken momentan woanders, und die pragmatische Regierungspolitik gerät von aussen wie innen unter einen immer härter werdenden Druck.

Bildnachweis: Agentur Medienlabor, AI.