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Gedankensplitter II

Normalität und Ausnahmezustand, Zivilgesellschaft und Solidarität, Bürgerbeteiligung und Demokratie

Gedankensplitter II beziehen sich auf die Jahre 2019 und 2020. Die Wahlen in Brandenburg 2019 bedeuten eine Zäsur: Die Sozialdemokratie ist nicht mehr die Brandenburgpartei, und die AfD ist zur stärksten Oppositionspartei geworden. Eine neue Regierungskoalition, die Kenia-Koalition, ist deshalb gebildet geworden. Nicht nur regional, auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021 wird es spannend, die interne Entwicklung der staatstragenden Christ- und Sozialdemokratie sowie der neuen Grünen als Volkspartei zu verfolgen.

Die Krisensteigerung 2020 mit der Corona-Krise führt außerdem dazu, dass wir nicht nur die Notstands- und Krisenbegriffe neu ordnen, sondern auch darüber nachdenken müssen, was Normalität und Ausnahmezustand generell bedeuten. In diesem Zusammenhang ist eine grundsätzliche Reflexion über Zivilgesellschaft, Staat, Solidarität, Bürgerbeteiligung und Demokratie nötig.

Heinz Kleger, Prof. Dr. phil., geb. 1952 in Zürich, Philosoph und Politikwissenschaftler, lehrte von 1993 – 2018 Politische Theorie an der Universität Potsdam, 2004-2008 auch an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder.

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Gedankensplitter – Ein Schweizer in Potsdam

Heinz Kleger zieht Bilanz. In seiner Autobiografie gibt der Philosoph und Politikwissenschaftler Einblick in sein Leben und resümiert über Lebensstationen und Ereignisse, die sein Denken und Wirken beeinflusst haben. Er sieht im Rückblick vier entscheidende Richtungswechsel: Cabaret Rotstift (1963), Zwingli, Dominikaner, Neue Linke (1966), Politische Philosophie in Deutschland (ab 1980) und Potsdam (ab 1994). Diese Puzzle-Teile bilden eine Schatzkammer seines Lebens. Ergänzt wird das Buch durch einige kürzere, aktuelle Texte, die sich auf Potsdam und Berlin-Brandenburg beziehen.

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Demokratisches Regieren Bürgersouveränität, Repräsentation und Legitimation

Was heißt überhaupt „Regieren“? Und was heißt „demokratisches Regieren“?
Diese scheinbar einfachen Fragen sind nicht leicht zu beantworten. Eine demokratische politische Theorie stellt die abwechselnde Regierung der Demokratie in den Mittelpunkt. Es geht ihr darum, die regierende Demokratie in verschiedenen Hinsichten möglichst stark zu machen. Eine gute Regierung gehört auch dazu. Aber wie viel Demokratie benötigt eine gute Regierung? Welche Elemente einer Demokratie der Bürger können wie gestärkt werden?

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Flüchtlingshilfe – von der Notsituation zur Integration

Nachdem im Winter 2015/2016 dank des freiwilligen Einsatzes von Vielen für eine Millionen Flüchtlinge warme Unterkünfte und eine erste Notversorgung gewährleistet werden konnte, geht es nun in einem zweiten Schritt um die langwierigen Aufgaben der Integration. Diese brauchen viele Hände und Köpfe, Geld, Zeit und Geduld. Die immer wieder herausgeforderte Integrationsbereitschaft auf beiden Seiten ist Voraussetzung für Weiteres. Darunter sind langjährige Prozesse der Identifikation und Identität, wodurch sich Deutschland nicht abschaffen, aber verändern wird. Die Debatte darüber ist selber Teil des Prozesses.
Anstelle bloßer Moralisierung und Etikettierung, die florieren, sind kreativer Pragmatismus und demokratische Konfliktfähigkeit gefragt.

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Bürgerbeteiligung zwischen Regierungskunst und Basisaktivierung

Die Potsdamer Schriftenreihe Bürgerbeteiligung – ein Streitfeld zwischen Regierungskunst und Basisaktivierung beschäftigt sich mit aktuellen, praktischen sowie theoretischen Fragen der Bürgerbeteiligung und Partizipation im kommunalen Rahmen. Die Herausgeber, Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs und Prof. Dr. Heinz Kleger von der Universität Potsdam, versammeln in dieser Schriftenreihe vielfältige Akteure aus Theorie und Praxis zu einem gegenseitigen Erfahrungsaustausch.

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Toleranzedikt als Stadtgespräch II

Die Ressource ‚Aufklärung‘ beweist sich in der Bündnisfähigkeit ziviler Kräfte, die trotz Vielstimmigkeit und streitbarer Differenzen eine gemeinsame Antwort finden, wenn grundlegende Fragen des Zusammenlebens berührt sind. Dafür bietet das ‚neue Potsdamer Toleranzedikt‘ von 2008 einige Fixpunkte und viele Anknüpfungspunkte für einen offenen und unabgeschlossenen Prozess.

Das vorliegende Buch rekapituliert noch einmal das Experiment ‚Toleranzedikt als Stadtgespräch‘ (2008-2013). Einerseits kreisen die Überlegungen wieder um Toleranz im Sinne einer Vertiefung und Differenzierung. Andererseits ist ‚mehr als Toleranz‘ angezielt, nämlich eine Dialogkultur, mit der man seine Haltung (Identität) nicht aufgeben muss, sondern als Gegenposition erkennen lassen kann – ohne Angst und Ausschluss. In diesem Sinne gibt es genug alte und neue Toleranzthemen: z.B. die interkulturelle Praxis, die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, den Vandalismus in der Stadt, die Meinungsfreiheit und die Grenzen des Spotts, das Cybermobbing und das Recht auf Privatheit.

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Region – Nation – Europa. Eine politiktheoretische Zwischenbilanz nach 50 Bänden

Politische Theorie hat ihre Zeit und ihren Ort. 
Die Potsdamer Reihe ‘Region-Nation-Europa’ geht von der Region Berlin-Brandenburg in der neuen Mitte Europas aus.
Durch den europäischen Integrationsprozess gibt es tief eingreifende Entscheidungen, die von den Bevölkerungen diskutiert und bestätigt werden müssen.
Politische Theorie muss in der Fortschrittskrise einer verstädterten Welt urban aufgeklärte Theorie sein, sie ist ein Produkt der Stadt und nicht der Schule.